Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

BuS Fahrschul GmbH

Produktherstellung Gartenmöbel

Mühlhäuser Straße 9, 99867 Gotha

 

 

§ 1 Allgemeines

 

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von Richard Schwender, Gartenmöbel Gotha (im Nachfolgenden „Verkäufer“ genannt) zugrunde. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages bedingen der schriftlichen Bestätigung.

 

Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Geringfügige Änderungen der Produkte, der Konstruktion oder der Ausstattung bleiben vorbehalten. Bildliche und textliche Darstellungen in Katalogen und Prospekten stellen nur Annäherungen dar und sind nicht verbindlich. Dies betrifft hauptsächlich auf die im Katalog sowie im Internetauftritt angegebenen Maße zu.

 

§ 2 Vertragsabschluss

 

Der Vertrag zwischen Ihnen und dem Verkäufer kommt durch die Annahme des Verkäufers zu Stande. Dies kann auch durch die Zusendung der Ware geschehen. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Auftraggeber verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Bestellung gilt als angenommen, wenn sie vom Verkäufer bestätigt wird.

 

§ 3 Preise

 

Die im jeweils gültigen Prospekt genannten Preise verstehen sich ab 99867 Gotha als Endproduktpreis und schließen Fracht, Porto und Wertsicherung nicht ein. Die genannten Preise sind bis zur Lieferung für beide Seiten bindend.

 

§ 4 Lieferung

 

Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. Anfragen richten Sie bitte an den Verkäufer unter tel.: 03621 – 406664.

 

Die Regellieferzeit beträgt 4 Wochen sofern die Ware verfügbar ist. Da wir den größten Teil der Ware jedoch erst nach Auftragserteilung anfertigen, wird die Lieferzeit schriftlich vereinbart. Die Auslieferung der Ware erfolgt im Regelfall durch uns bis zu einem Umkreis von 100 Kilometer um 99867 Gotha herum.

 

Lieferkosten nach Absprache.

 

Sie können die Ware auch auf Ihre Kosten in 99867 Gotha nach vorheriger telefonischer Vereinbarung selbst abholen. Bei Lieferverzögerungen werden Sie von uns schriftlich oder telefonisch informiert. Bei schuldhaft falsch angegebenen Personen- und Adressdaten haftet der Besteller für eventuell auftretende Schäden.

 

Der Verkäufer ist bei Störungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. behördliche Maßnahmen, Betriebsstörungen, höhere Gewalt bei Vorlieferanten u. ä.) von der Einhaltung der bestätigten Liefertermine und Preise entbunden.

 

Gerät der Verkäufer mit der Leistung aus Gründen, die der Verkäufer zu vertreten hat, in Verzug, dann kann der Auftraggeber die Zahlung von Schadensersatz anstelle der Leistung erst verlangen, wenn der Verkäufer eine angemessene Nachfrist zur Erbringung der Leistung gesetzt hat und diese Nachfrist erfolglos verstrichen ist.

 

Wird die Lieferung oder Leistung auf Wunsch des Auftraggebers oder aus Gründen, die dieser zu vertreten hat, verzögert oder storniert, ist der Verkäufer berechtigt, ihm dadurch entstandene Aufwendungen als Schaden gegenüber dem Auftraggeber geltend zu machen und entstandene Kosten, wie z. B. Lagergeld, in angemessener Höhe zu berechnen.

 

Wird die Ware vom Verkäufer angeliefert, dann wird sie beim Käufer an dem Ort aufgestellt, den der Käufer bestimmt. Der Käufer hat für einen freien Zugang zum Aufstellort zu sorgen. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Aufstellort nicht frei zugänglich ist.

 

§ 5 Transportschäden

 

Der Kunde hat bei offensichtlichen Transportschäden spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung der Ware eine entsprechende Mitteilung an den Verkäufer abzusenden. Sollte der Kunde diese Frist nicht einhalten, so ist die Geltendmachung dieses Mangels ausgeschlossen.

 

§ 6 Fälligkeit und Zahlung

 

Bei Selbstabholung bzw. Auslieferung durch den Verkäufer ist die Ware sofort in bar zu bezahlen.

Bei Zahlungsart Nachnahme wird die Gesamtsumme bei Übergang der Lieferung auf den Empfänger fällig.

Bei Zahlungsart Vorauskasse erfolgt der Versand nach Zahlungseingang bzw. dessen Verfügbarkeit.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufer

 

§ 8 Gewährleistung und Kundendienst

 

Da es sich hier um ein Naturprodukt handelt, können vereinzelt Risse auftreten. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, also Wandlung und Minderung, werden vertraglich ausgeschlossen. Sollte die Kaufsache fehlerhaft sein, sichert der Verkäufer dem Kunden zu, die Mängel zu beseitigen, d. h. die Mängel nachzubessern oder auszutauschen. Sollte es dem Verkäufer auch nach 3 Nachbesserungsversuchen nicht gelungen sein, den Mangel zu beseitigen, treten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche Wandlung und Minderung wieder in Kraft. Der Ort zur Ausführung der Reparatur wird vom Verkäufer bestimmt. Jede Rücksendung von Teilen, die ersetzt werden sollen, sind uns im Vorfeld mündlich oder schriftlich mitzuteilen. Wir teilen Ihnen daraufhin mit, wie der Rücktransport erfolgen muss oder porto- und frachtfrei einzusenden. Ersetzt werden in allen Fällen nur die Teile, die den Fehler im Werkstoff oder in der Werkarbeit aufweisen, und die durch diesen Fehler trotz sachgemäßer Behandlung des Kaufgegenstandes zwangsläufig beschädigten Teile.

 

§ 9 Datenschutz

 

Der Verkäufer ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

 

§ 10 Gerichtsstand

 

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Geschäftssitz des Verkäufers.

 

§ 11 Schlussbestimmung

 

Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.